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Sitzung vom 11.10.2007


Protokoll


über die 7. Sitzung des Ortsrates Bornum (2006/2011) am 11.10.2007

in Bornum, Gaststätte „Lindenhof“


Anwesend:

Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst

Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer

Herr Dieter Beer

Herr Jürgen Beese

Herr Lothar Claus

Herr Holger Franke

Herr Detlef Hädelt

Herr Andreas Meier

Herr Christian Warmbold

Vom Rat der Stadt:

Frau Melanie Wohld

Frau Erben, Gleichstellungsbeauftrage

Von der Verwaltung:

Herr Wagner, Ortsratsbetreuer/Protokollführer

Zuhörerinnen/Zuhörer: 4

A. Öffentliche Sitzung

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3. Feststellung der Tagesordnung

4. Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung am 07.08.2007

5. Bericht des Ortsbürgermeisters

6. Mitteilungen der Verwaltung

7. Homepage für Bornum

8. Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten

9. Beleuchtung der Straße „Sichter 2 und „Damm“

10. Tempo 30 für die Straße „Am Dorfe“

11. Seniorenfeier 2007

12. Jugendraum – künftige Betreuung und Nutzung

13. Anfragen und Anregungen

14. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

15. Schließung der Sitzung

 

1. Eröffnung der Sitzung

Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.08.2007

Das Protokoll der 6. Sitzung am 07.08.2007 wird einstimmig genehmigt.

4. Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird ohne Änderung festgestellt.

5. Bericht des Ortsbürgermeisters

5.1 Kanalisation

Bericht über die Information des ABK, Herrn Schiemann über das insgesamt gute Ergebnis der Arbeiten und die ca. 10 % erforderlichen Nachbesserungen (z. T. in off. Bauweise) und die Art der Fehler und die örtl. Zuordnung. Weiter hat Herr Schiemann mitgeteilt, dass sich der Beginn der Arbeiten zur Mängelbeseitigung bis

Ende Oktober 2007 verschieben wird.

ABK

5.2 Aushangkästen

Für die Aushänge in Bornum fehlt erneut ein Exemplar, da drei Kästen aufgestellt sind. Herr Scherenhorst bittet in Zukunft um vier Ausführungen (3 Kästen, 1 OB).

5.3 Spüle/Biotop

Mit Frau Stabrey fand ein Ortstermin zu verschiedenen Punkten statt. Eine Übergabe des Biotops konnte dabei nicht erfolgen, da es bereits wieder zu extremer Algenbildung gekommen war. Im Frühjahr soll eine erneute Reinigung erfolgen und eine umgehende Bepflanzung im Anschluss. Sollte es erneut zu so starker Algenbildung kommen, ist auch an einen kleinen Bachlauf gedacht.

III


5.4 Gewässerunterhaltung zwischen den Grundstücken Sichter 1 und 2

Der Graben zwischen den Grundstücken ist nur über die Privatgrundstücke

erreichbar, da Zäune den Zugang versperren. Die Grundstückseigentümer wollen

weiterhin die Unterhaltung übernehmen. Die Stadt unterstützt die Arbeiten bei Bedarf (z.B. Abfuhr von Räumgut usw.).

Hinweis Verwaltung: Auf seine Anfrage wurde Herr Teske informiert, dass bei einem Unfall während der Ausübung der Unterhaltungsarbeiten auf öffentlichem Bereich keine Versicherung der Stadt eintritt. Da er kein Mitarbeiter der Stadt ist und kein Dienstverhältnis besteht, tritt seine Kranken-/Unfallversicherung ein.

III

5.5 Holztrog an der Quelle

Bei einem Ortstermin mit Frau Stabrey wurde der Holztrog besichtigt. Der Trog ist an

zwei Stellen beschädigt, es besteht jedoch kein akuter Handlungsbedarf. Der Baubetriebshof wird gebeten zu prüfen, ob der Trog bereits repariert werden kann/ muss und wie hoch die Kosten dafür sind. Das Ergebnis soll dem Ortsrat zur Beratung vorgelegt werden.

III

 

5.6 Unterhaltung der Böschungen am Mühlengraben (Scheppau)

Den Mitgliedern des Bornumer Seniorenstammtisches wurde mitgeteilt, dass die

Uferböschungen auch weiterhin von den Anliegern gepflegt werden dürfen.

Hier kam es zuletzt zu Missverständnissen zwischen den Mitgliedern des

Seniorenstammtisches und der Verwaltung.

III

 

5.7 Neuer Bachverlauf Mühlengraben

Hier erfolgt noch in diesem Herbst eine Pflege der Randstreifen im Bereich des durch den Weg einsehbaren Teils.

III

 

5.8 Brückenkopf am Graben „Sichter“

Der Brückenkopf wurde nur im Frontbereich mit „Sichtmauerwerk“ aufgebaut, es wurden keine ortstypischen Steine verwendet. Hier sollte auch die Grabenseite mit Sichtmauerwerk versehen werden, evtl. könnte die Rückseite in Eigenarbeit gemauert werden. Was ist mit der anderen Seite des Durchlasses/ der Brücke?

III

 

5.9 Schreiben an den Ortsbürgermeister

Bei dem ohne Briefkopf an den OB gerichtete Schreiben (Hinweise zum Bewuchs im öffentlichen Verkehrsbereich) handelt es sich doch um eine Mitteilung der Verwaltung.

III

 

5.10 Landtagswahl

Das Wahllokal wird im Hotel „Lindenhof“ eingerichtet.

5.11 Beschilderung zum Sportplatz

Die beantragte Beschilderung ging mit einer befürwortenden Stellungnahme der

Verwaltung an den Landkreis Helmstedt.

II-OA

5.12 Aushänge

Aktuell wurden Hinweise zu Truppenübungen und den öff. Brenntagen ausgehängt.

 

5.13 Jahresbericht 2006 der Feuerwehr

Der Bericht wurde dem Ortsrat zur Kenntnis gegeben.

OB

 

5.14 Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden

Die Verwaltung hat auf das generelle Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden

hingewiesen. Alle Verantwortlichen wurden vom OB informiert.

 

5.15 Sportplatz gesperrt

Herr Scherenhorst hat an zwei Spieltagen den Sportplatz wegen der schlechten

Platzverhältnisse gesperrt.

 

5.16 Lichterfest in Scheppau

Der Ortsrat hat eine Einladung erhalten.

OB

 

5.17 Überschwemmung Privatgrundstück im Elmring

Die Verwaltung hat den FI-Vorsitzenden, Herrn A. Meier angeschrieben und die

durch die FI geplanten Maßnahmen (Anlegen Entwässerungsrillen) begrüßt.

 

5.18 Computerschulung

Herr Rothkegel hat inzwischen 2 Schulungsplätze auf eigene Kosten eingerichtet.

Treffen sind mittwochs in der Zeit von 20.00 bis 22.00 Uhr geplant. Am 24.10. findet

ein Informationsabend statt.

OB

 

5.19 Absackung „An den Tröggen

Um die Situation zu besprechen ist ein Ortstermin mit Ortsbürgermeister, Herrn Rötemeier und einem Fachmann für Baugrunduntersuchung und einem „aktiven Tiefbauer“ geplant. Im Ortrat besteht Einigkeit, dass Herr Andreas Meier und Herr Jürgen Beese teilnehmen sollen.

III/OB

 

6. Mitteilungen der Verwaltung

6.1 Aushangkasten „Tröggen“

Die Rückwand wurde versiegelt, sodass kein Wasser mehr eindringen kann.

III

 

6.2 Oberflächenwasser „Am Dorfe“ (Giesecke)

Frau Grigo (Tiefbauabteilung) und Herr Giesecke haben die Situation des hinteren

Grundstücks besichtigt. Auch bei starkem Regenfall wurde auf der öffentlichen Seite

kein Handlungsbedarf gesehen.

III

 

6.3 Protokolle der Straßenbegehungen

Die Protokolle der letzten Begehungen können eingesehen werden. Eine regelmäßige

Übergabe soll (aus Gleichbehandlungsgründen der Ortsteile, unverhältnismäßig hoher

Aufwand) nicht erfolgen. Konkrete Fragen und Probleme sollten weiterhin im Ortsrat

angesprochen und können dann durch die Verwaltung beantwortet werden.

III

 

6.4 Hochwasserschutzmaßnahmen

Eine Aufstellung des Tiefbauamtes wird bekannt gegeben. Maßnahmen in Bornum:

Entlastungsdurchlass im Rottensweg, Sanierung Schachtbauwerk Rottensweg,

geplant ist die Vergrößerung der Durchlässe Ortsausgang K 3.

III

 

6.5 Energieeinsparung Straßenbeleuchtung

Als Maßnahme ist schrittweise der Einbau von Energiesparleuchtung vorgesehen.

(Einsparung rd. 40 %).

Erneute Anfrage an die Verwaltung: Wurde bereits ein späteres Einschalten und/ oder früheres Ausschalten geprüft?

III


7. Homepage für Bornum

Herr Kretschmer berichtet über den Sachstand. Demnächst soll ein Bericht über die

Bücherei erscheinen. Nutzerzahlen werden nachgereicht.

OB

 

8. Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten

Frau Erben stellt sich vor und gibt einen Überblick über ihre Tätigkeit als

Gleichstellungsbeauftragte. Nicht nur im öffentlichen Bereich (Teilnahme an

Vorstellungsgesprächen, Sitzungen) sondern auch in privaten und familiären Belängen

wird Hilfe angeboten.

Herr Scherenhorst dankt Frau Erben für ihre Teilnahme an der Sitzung und die erhaltenen

Informationen.

OB

 

9. Beleuchtung der Straße „Sichter 2 und „Damm“

Erneute Beratung der Vorlage 57/2006

Nach Beratung fasst der Ortsrat folgende Beschlüsse:

- „Damm“: wenn das Setzen einer Leuchte nach rechtlichen Vorgaben erforderlich, ist

diese aufzustellen

(4 Ja-, 2 Neinstimmen, 3 Enthaltungen)

 

- „Sichter“: Wenn es zutrifft, dass bei Aufstellung einer Leuchte im öffentlichen Bereich

Kosten in Höhe von 5.000 Euro und „nur“ in Höhe von 2.000 Euro über eine

Laterne mit Stromversorgung vom Grundstück Bese entstehen, ist zu prüfen,

ob die umzulegenden Anliegergebühren (Anteil Bese) mit einer

Gegenforderungs-Pauschale (in gleicher Höhe) von Herrn Bese für die

Überlassung ausgeglichen werden können. (Herr Bese ist anwesend und

erklärt sich mit solch einer Regelung einverstanden.)

 

Prüfung, ob das Aufstellen einer Solarleuchte infrage kommt

(Einstimmig)

III

 

10. Tempo 30 für die Straße „Am Dorfe“

Anlieger befürchten während und auch nach Abschluss der Bauarbeiten K 3“ Gebäudeschäden.

Auf Antrag von Herrn Meier fasst der Ortsrat einstimmig den Beschluss


Einrichten einer Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h mit dem Hinweis auf

Straßenschäden. Beibehaltung der „Rechts vor Links“-Regelung (im Ort) auch nach dem Ausbau der K 3

III/II-OA

 

11. Seniorenfeier 2007

Die Seniorenfeier findet am 2. Advent (09.12.) statt. Der Programmablauf sollte wie bisher

gestaltet werden. Herr Scherenhorst bittet um weitere Vorschläge zum Programm.

OB

12. Jugendraum – künftige Betreuung und Nutzung

Herr Scherenhorst berichtet, dass die Jugendlichen, die bisher die Jugendbetreuung verantwortet haben, nicht mehr weiter machen wollen, insbesondere da in letzter Zeit keine Jugendlichen mehr erschienen sind und offensichtlich z. Zt. kein Interesse besteht.

Evtl. ist die weitere Nutzung zu überlegen.

OB

13. Anfragen und Anregungen

13.1 Untersuchung der Schmutzwasserkanalisation

Herr Claus berichtet, dass bei der letzten Untersuchung der Schmutzwasserkanäle

Schäden festgestellt, aber bei der ersten Untersuchung nicht erkannt worden sind.

Es stellt sich die Frage, wer diese Schäden verursacht hat und wer die Kosten einer

Erneuerung trägt.

 

Herr Claus stellt folgende Fragen:

- gibt es weitere Fälle in Bornum wo die Verrohrung zunächst fehlerfrei und nach

erneuter Untersuchung als schadhaft eingestuft wurden

wenn ja, wie ist der ABK hier vorgegangen ?

- wie genau sind die Untersuchungen

- welche Abmessungen müssen fehlerhafte

Stellen aufweisen, um als Schäden festgestellt zu werden

ABK

 

13.2 Nutzung des Beamers

Auf Nachfrage von Herrn Claus wird auch die Ausleihe an Ortsratsmitglieder als privat angesehen.

OB

13.3 Spielplatz am Kindergarten

Herr Claus teilt mit, dass aus dem Sandkasten bei Regen der Spielsand in den Gully

gespült wird.

III

 

13.4 Defekte Hydranten

Herr Claus teilt mit, dass bei der Hydrantenspülung durch die Feuerwehr wiederholt

festgestellt wurde, dass der Hydrant „Kirchstraße 2“ gebrochen, und vor dem

Grundstück „Sichter 2 A“ zugewachsen ist. Herr Meier bekräftigt, dass im Bereich Sichter 2a auch die Gosse und der öffentliche Verkehrsbereich zugewachsen ist.

II-OA

 

13.5 Regenablauf verstopft

Herr Claus teilt mit, dass der Gully an der Linde verstopft ist und gereinigt werden

muss.

ABK

 

13.6 Haushaltsmittel

Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet um Mitteilung, wie viel Geld noch für dieses

Jahr zur Verfügung steht.

 

13.7 Sachstand zur K 3

Ortsbürgermeister Scherenhorst bittet umgehend (und hoffentlich letztmalig) um Mitteilung des Sachstandes zum Ausbau und Umstufung der K 3.

III

 

14. Einwohnerfragestunde

14.1 Verrohrung des Grabens am Kinderspielplatz im Neubaugebiet

Herr Semper erklärt, dass seiner Erachtens die Verrohrung des Grabens am

Kinderspielplatz verändert bzw. gereinigt werden muss, da der Graben am Auslauf

versandet uns sich bereits eine Ausbuchtung gebildet hat.

III

 

14.2 Hundedreck

Herr Semper teilt mit dass die öffentlichen Rasenflächen vor seinem Grundstück

stark mit Hundekot verdreckt sind und er daher nicht bereit ist die Flächen zu mähen.

II-OA

 

14.3 Baum „Am Eichberg 4“

Frau Wohlt teilt mit, dass die Rotbuche vor dem Grundstück „Am Eichberg 4“

zurückzuschneiden ist.

III

 

14.4 Haftungsfrage bei Tempo 30

Frau Wohld fragt an, wer bei evtl. Fahrzeugschäden in einem wegen Straßenschäden mit Tempo 30 ausgewiesenen Straßenabschnitts haftet.

III

 

14.5 Rasenfläche „Am Dorfe 3“

Herr Bese teilt mit, das die Rasenfläche vor dem Grundstück „Am Dorfe 3“ gemäht

werden muss.

III

 

15. Schließung der Sitzung

Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.45 Uhr die Sitzung.


(Scherenhorst) (Wagner)

Ortsbürgermeister Ortsratsbetreuer/Protokollführer

gesehen:

(Lippelt)

Bürgermeister



Impressionen