bornum-elm  
wappen  
  

 
 
 

 
 
Sitzung vom 03.12.2007


Protokoll


über die 8. Sitzung des Ortsrates Bornum (2006/2011) am 03.12.2007

in Bornum, Gaststätte „Lindenhof“

 

Anwesend:

  • Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
  • Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer
  • Herr Dieter Beer
  • Herr Jürgen Beese
  • Herr Lothar Claus
  • Herr Holger Franke
  • Herr Detlef Hädelt
  • Herr Andreas Meier
  • Herr Christian Warmbold

Vom Rat der Stadt:

  • Frau Melanie Wohld

Von der Verwaltung:

  • Herr Wagner, Ortsratsbetreuer/Protokollführer

Zuhörerinnen/Zuhörer: 6

Öffentliche Sitzung

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung
    Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung.
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
    Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
  3. Feststellung der Tagesordnung
    Herr Scherenhorst bittet die Tagesordnung zu ändern:
    TOP 12 wird gestrichen.
    Neuer TOP 12: Umwidmung der K 3
    Herr Claus beantragt, die „Situation an der Grundschule Lauingen“ in die Tagesordnung aufzunehmen. Der Antrag wird bei 3 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.
    Das Thema soll in der Einwohnerfragestunde behandelt werden.
    Der Ortsrat ist mit der Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.
  4. Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung am 11.10.2007
    Das Protokoll der 7. Sitzung am 11.10.2007 wird einstimmig genehmigt.
  5. Bericht des Ortsbürgermeisters
    1. Geburtstage
      Herr Scherenhorst gratuliert den Ortsratmitgliedern Franke, Kretschmer und Warmbold nachträglich zum Geburtstag.
    2. Winterdienst
      Das Streugerät für den Winterdienst ist abgängig. Daher hat Herr Andreas Meier, nach Absprache mit Herrn Scherenhorst, bei der Verwaltung einen neuen Streuer beantragt.
    3. Grundschule Lauingen
      Herr Scherenhorst berichtet, dass die Grundschule Lauingen aufgrund rückläufiger Schülerzahlen (unter 81 Kinder) als eigenständige Schule gefährdet ist. Nähere Informationen soll es durch die Verwaltung und in der Einwohnerfragestunde geben.
    4. Computertreff im Dorfhaus
      Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass die von Herrn Rothkegel angebotenen EDV-Grundkurse sehr gut angenommen werden. Demnächst sollen Aufbaukurse durchgeführt werden.
    5. Veranstaltungskalender 2008
      Die Vereinsvorstände haben die Termine für die im nächsten Jahr geplanten Veranstaltungen abgestimmt. Der Veranstaltungskalender soll in nächsten „Lindenblatt“ und im Internet veröffentlicht werden.
    6. Sammlung Kriegsopferfürsorge
      Die diesjährige Sammlung durch die Feuerwehr ergaben 464,70 Euro.
    7. Dienstbesprechung der OB/OV
      Die Dienstbesprechung der OB/OV findet am 04.12.2007 um 19.00 Uhr statt.
    8. Sperrung der Dorfstraße
      Die Dorfstraße wurde kurzfristig gesperrt. Der Ortsbürgermeister wurde darüber erst später informiert.
    9. Aushänge
      Diverse Bekanntmachungen, u.a. über die Streupflicht, wurden ausgehängt.
    10. Volkstrauertag
      Herr Scherenhorst wünscht künftig grundsätzlich die Teilnahme aller Ortsratsmitglieder.
    11. Verfügungsmittel
      Laut Mitteilung von Herrn Wagner vom 28.10.2007 stehen dem Ortsrat noch 3.875,51 € und 135,-- € für Repräsentationszwecke zur Verfügung.
    12. Einweihung des Marktplatzes
      Herr Scherenhorst hat an der Einweihungsfeier teilgenommen. Er hat auf eine regere Teilnahme der Ortsratsmitglieder gehofft.
    13. Bücherei
      Die Bücherei hat, wie abgesprochen, einen Zuschuss in Höhe von 154,- Euro erhalten. Hierfür wurden Bücher und Regale angeschafft.
    14. Hinweisschild „Sportplatz“
      Hinweisschilder zum Sportplatz wurden aufgestellt.
    15. Weihnachtsfeier
      Herr Scherenhorst informiert über den geplanten Ablauf der Weihnachtsfeier.
  6. Mitteilungen der Verwaltung
    1. Hydrant/Hecke „Sichter 2 A“
      Die Hecke wurde beschnitten. Der Hydrant ist nun wieder zugänglich. Die Stadtwerke werden den Hydranten reparieren.
    2. Holztrog bei der Kirche
      Die Reparaturkosten des Holztroges an der Quelle hat der Baubetriebshof mit rd. 450,-- €, incl. Material, angegeben. Ein zweites Angebot kann eingeholt werden. Im Ortsrat besteht Einigkeit, ein weiteres Angebot von der Firma Skiba einzuholen.
    3. Brückenkopf „Sichter“
      Laut Information des Bauamtes wurde die zweite Seite des Brückenkopfes bisher nicht repariert, weil dies nicht besprochen wurde.
    4. Verrohrung des Grabens am Kinderspielplatz im Neubaugebiet
      Die Situation wird vom Bauamt überprüft.
    5. Energieeinsparung bei Straßenbeleuchtung
      Laut Mitteilung des KSA spricht grundsätzlich nichts dagegen, die Straßenbeleuchtung längere Zeiten auszuschalten, sofern keine Gefahrenstellen vorhanden sind. Zurzeit wird die Beleuchtung zentral von e.on-Avacon geschaltet. Eine Änderung der Beleuchtungszeiten ist nur möglich, wenn alle angeschlossenen Kommunen zustimmen. Eine eigenständige Änderung durch die Stadt Königslutter am Elm ist nur möglich, wenn alle Schaltschränke mit einem Dämmerungsschalter ausgerüstet werden.
    6. Regenablauf an der Linde
      Der Gully wurde gereinigt.
    7. Baum vor dem Grundstück „Eichberg 4“
      Die Rotbuche wurde beschnitten.
    8. Spielplatz am Kindergarten
      Der Sandkasten wird in nächster Zeit überprüft und ggf. instand gesetzt.
    9. PC-Schulung im Dorfhaus
      Herr Rothkegel hat eine Verlinkung der Homepage „bornum.info“ zur Homepage der Stadt beantragt. Dies sollte vorab im Ortsrat besprochen werden.
  7. Homepage für Bornum
    1. Herr Kretschmer berichtet über den Sachstand. Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass keine Verlinkung „bornum.info“ mit der städtischen Homepage erfolgen soll, da „bornum.info“ bereits mit der Bornumer Homepage verbunden ist. Dieser soll aber deutlich sichtbarer platziert werden.
  8. Beleuchtung „Sichter“
    1. Herr Wagner teilt mit, dass für die Straßenbeleuchtung Sichter von der Bauverwaltung diverse Varianten geprüft wurden:
      a) Erlass der Ausbaubeträge (= rechtlich nicht möglich)
      b) Zahlung einer „Gegenforderungspauschale“ (= nicht in Betracht; kein finanzieller „Vorteil“ der Stadt) Alternative:
      c) Stadt setzt, Herr Bese betreibt die Leuchte als „privat“ (= Herr Bese ist nicht einverstanden, nur bei Erlass der Beiträge)
      d) Solarleuchte (= mit rd. 6.000,- € zu hohe Kosten)
      Aus genannten Gründen wird daher eine neue Lampe auf öffentlicher Fläche aufgestellt (Kosten rd. 4.900,- €). Nach Diskussion fasst der Ortsrat einstimmig den Beschluss:
      Es wird bemängelt, dass die Verwaltung ohne vorherige Information gegen den Beschluss des Ortsrates tätig geworden ist und die für die Bürger deutlich teuere Variante gewählt wurde. Der Ortsrat bittet um detaillierte Erläuterung der Gründe, welche gegen den Beschluss aus der Sitzung vom 11.10.2007 sprechen. Es wird bemängelt, dass Herrn Bese die Entscheidung für das Setzen der Lampe auf öffentlicher Fläche nicht mitgeteilt wurde.
  9. Absackung „An den Tröggen“
    Bei einem Ortstermin mit Vertretern des Ortsrates, des Bauamtes und Herrn Dr. Buss (Gesellschaft für Grundbau und Umwelttechnik) wurde die Situation der Absackung besprochen. Herr Dr. Buss hat die Überbrückung des Erdfalles durch eine Betonplatte, gestützt auf Pfählen, vorgeschlagen. Er wurde von der Stadt Königslutter am Elm beauftragt, in Zusammenarbeit mit einem Statiker eine Kostenschätzung zu erarbeiten. Nach Eingang des Gutachtens wird erneut beraten. Herr Scherenhorst informiert, dass im Haushalt für 2008 hierfür eine Haushaltsstelle (zunächst mit 0) eingerichtet wurde.
  10. Einsatz des Beamers Der gekaufte Beamer wurde bisher noch nicht ausgeliehen. Es wird beraten, ob er auch für private Zwecke verliehen werden sollte. In diesem Zusammenhang wird angeregt, für die Arbeit des Ortsrates ein Laptop anzuschaffen. Die Ausleihe des Beamer zusammen mit dem Laptop als Einheit wird diskutiert. Auf Vorschlag von Herrn Scherenhorst fasst der Ortsrat zwei Beschlüsse:
    1.) Der Beamer wird auch an private Personen verliehen. Hierfür muss pro Tag ein Betrag in Höhe 20,-- € und eine Kaution von 30,-- € gezahlt werden. (einstimmig)
    2.) Für die Arbeit des Ortsrates (Archivierung, Präsentationen) wird ein Laptop (rd. 750,-- €) gekauft. (7 Ja-, 2 Nein-Stimmen)
  11. Antrag TV Bornum: Aus- und Erweiterungsbau
    Sportheim/Hallenbau (Anlage 1) Nach Absprache mit den Ortsratsmitgliedern zieht Herr Scherenhorst
    TOP 14 (Einwohnerfragestunde)

    14.1 vor, um dem Vorsitzenden des TV Bornum, Herrn Wohld, Gelegenheit zu geben, den Antrag zu erläutern.
    Herr Wohld beschreibt kurz die derzeitige Situation des Vereins. Erfreulicherweise ist die Mitgliederzahl stark gestiegen, viele Sparten sind in den letzten Jahren neu hinzu gekommen. Durch die steigenden Trainingszeiten ist die Sportanlage an die Kapazitätsgrenze gestoßen (sh. Auflistung der Nutzung aus Anlage 1).
    Da das Sportheim ca. 25 Jahre alt ist, inzwischen teilweise sanierungs- (Heizung) und renovierungsbedürftig, entspricht es nicht mehr den Anforderungen. Eine Erweiterung des Sportheimes im Hinblick auf einen späteren Hallenbau wird die Arbeit in den einzelnen Sparten verbessern, zeitliche Überschneidungen bzw. das Ausweichen auf andere Räume werden vermieden. Um Baukosten zu senken, werden Eigenleistungen selbstverständlich zugesagt.
    14.2 Situation der Grundschule Lauingen
    Herr Gerke, Mitglied des Schulvorstandes teilt mit, dass die Rektorin der Grundschule Lauingen kurzfristig informiert wurde, dass die Schülerzahlen in Lauingen voraussichtlich unter 81 sinken werden und die Schule somit ihre Eigenständigkeit verlieren würde. Die Lauinger Schule würde dann an die Driebeschule angegliedert. Herr Gerke erläutert die Vorteile einer kleinen Schule. Er bittet den Ortsrat um Unterstützung für den Erhalt einer eigenständigen Lauinger Schule. Der Ortrat sagt seine Unterstützung zu. Ortsbürgermeister Scherenhorst beendet die Einwohnerfragestunde und fährt mit TOP 11 fort.

    ...weiter mit Antrag TV Bornum: Aus- und Erweiterungsbau Sportheim/Hallenbau
    Der TV Bornum wird gebeten, detailliertere Informationen/Planungen vorzulegen. Der Ortsrat fasst zwei Beschlüsse:
    1. Rat und Verwaltung werden gebeten, die Planungen für den Um- und Ausbau des Bornumer Sportheims zu unterstützen und in den Haushalts- und Investitionsplan aufzunehmen. (einstimmig)
    2. Rat und Verwaltung werden gebeten, den Ergänzungsbau (Anbau) einer Sporthalle im Rahmen der Möglichkeiten in den Investitionsplan (Haushaltsplan) aufzunehmen. Dies sollte unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten in Abstimmung mit den Planungen des TSV Lauingen erfolgen. (einstimmig)
  12. Umwidmung der K 3
    1. Herr Scherenhorst berichtet über den Sachstand der Ab- und Aufwidmung und der amtlichen Bekanntmachung. Sofern keine Klage erfolgt, kann die Umwidmung im Januar wirksam werden und damit verbunden die Neuregelungen zum Verkehr und den Veränderungen der Leitschilder.
      Herr Wagner teilt mit, dass die Planungen zurzeit wie folgt aussehen:
      - Frühjahr 2008 – Antrag auf Planfeststellung;
      - Sommer 2008 – Grunderwerb, Planfeststellungsbeschluss,
      - Mai 2009 – Baubeginn.
      Zu den vom Ordnungsamt, nach derzeitigem Stand absehbaren, Änderungen (Anlage 2) fasst der Ortsrat folgende Beschlüsse:

      1. Die Verkehrsleitung wird an die neue Kreisstraße angepasst. (Hinweis nach Scheppau) Hier wäre seitens der Stadt noch zu entscheiden, ob auch die neue Beschilderung zum Sportplatz versetzt werden soll. Die Beschilderung zum Lindenhof wird "am Ort" verbleiben und könnte dann auch auf die Mittelinsel gesetzt werden. Beschluss: Die Hinweisschilder zum Sportplatz sollen mit umgesetzt werden zugestimmt (8 Ja- / 1Neinstimme)
      .

      2. Kreisstraße ist Vorfahrtsstraße
      Die zukünftige Kreisstraße muss nach Mitteilung des Landkreises Vorfahrtsstraße werden. Sämtliche Kreuzungen / Einmündungen sind entsprechend auszuweisen. Auch die Vorfahrtsstraßenregelung der T-Einmündung Dorfstraße/Am Dorfe wird geändert. Die abknickende Vorfahrt wird beseitigt, die Dorfstraße muss "Vorfahrt gewähren" ( einstimmig zugestimmt
      ).

      3. Neue Gemeindestraße
      Für die Dorfstraße wurde angeregt, an sämtlichen Einmündungen die Vorfahrtsbeschilderung aufzuheben und eine Rechts-vor-Links-Regelung einzuführen (analog derzeit Am Dorfe). Hiervon solle nur in der Straße Damm abgewichen werden. Die Straße liegt unmittelbar am Abzweig der zukünftigen Kreisstraße. Da der Verkehrsteilnehmer ggf. nicht sofort auf die R-v-L- Regel "umschaltet", wird von der Verkehrsbehörde und Polizei hier Vorfahrt für die Dorfstraße befürwortet (einstimmig zugestimmt
      )

      4. Geschwindigkeit
      Die Geschwindigkeitsregelung in der Dorfstraße soll unangetastet bleiben ("30" im Bereich Kindergarten/Bushaltestelle). Hier wurde jedoch vorgeschlagen, auf das "50-Zeichen" südlich des Platzes "An der Linde" zu verzichten. Die Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkung muss nach jeder Einmündung wiederholt werden. Hier wird durch das "50-Zeichen" die übliche innerörtliche Geschwindigkeit angezeigt, obwohl diese "hinter" der Einmündung "An der Linde" auch ohne Verkehrszeichen gilt. (Lediglich eine Fortsetzung der 30 müsste wiederholt werden.) Auf der neuen Kreisstraße Am Dorfe besteht aufgrund beengter Verkehrsverhältnisse (Fahrbahnbreite für LKW) in dem Abschnitt von nördlich der Einmündung Rosenhagen bis zum Abzweig Dorfstraße Bedarf, die Geschwindigkeit auf 30 km/h zu regeln. Zusätzlich werden Wiederholungen im Bereich Am Eichberg und Kirchstraße angeordnet. Eine Geschwindigkeitsreduzierung aufgrund schlechter Fahrbahnverhältnisse, wie in der Ortsratssitzung angeregt, wird nicht in Aussicht gestellt. Da südlich des Rosenhagens keine beengten Verkehrsverhältnisse vorliegen, wird dort also eine Geschwindigkeitsreduzierung nicht angeordnet werden. Hierzu sollte abgestimmt werden, ob die vom Ortsrat angeregten Bereiche der Geschwindigkeitsbegrenzung nicht durch die angekündigte Ausweisung Rosenhagen bis Dorfstraße voll abgedeckt sind. Beschluss: Das 50-Zeichen in der Dorfstraße (Nr.17) soll zusätzlich entfernt werden. Bis zum Ausbau der K 3 soll die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 gelten, da hier kein Fußweg vorhanden ist (einstimmig zugestimmt
      )

      5. Tempo-30-Zone
      Eine Anpassung der Dorfstraße zusammen mit weiteren innerörtlichen Straßen in eine Tempo-30-Zone könnte in Betracht gezogen werden. Ich rechne vorläufig jedoch mit einem weiterhin bestehenden "nicht unerheblichem Verkehrsaufkommen" in der Dorfstraße. Eine Prüfung, ob sich die Dorfstraße sogar für die Zonenbeschilderung eignet, würde ich daher vorläufig zurückstellen. Beschluss: einstimmig zugestimmt

      6. Übergangsregelung
      Eine Regelung "Achtung! Vorfahrt geändert" wird in der Einmündung Dorfstraße/Am Dorfe aus allen Richtungen für eine Übergangsphase angeordnet (einstimmig zugestimmt)

      7. Verkehrsspiegel
      Die Erforderlichkeit des Verkehrsspiegels in der Kreuzung Dorfstraße/Am Dorfe wurde in Frage gestellt. Er soll jedoch für landw. Verkehr/LKW verbleiben. Aufgrund der Vorfahrtsstraßenänderung wird es jedoch erforderlich, diesen um einige Meter in Richtung Friedhof und etwas zurück zu versetzen. Die Sichtwinkel sollten hiervon jedoch unbeeinträchtigt bleiben ( einstimmig zugestimmt
      ).
  13. Anfragen und Anregungen
    1. Beschilderung „Katthagen“
      Herr Scherenhorst weist darauf hin, dass das Hinweisschild Haus-Nr. 1-13 um die Nr. 14 zu ergänzen ist bzw. der Zusatz besser ganz zu entfernen ist.
    2. Toiletten im Dorfhaus
      Herr Beese erklärt, dass ihn der Vorsitzende des Schützenvereins gebeten hat mitzuteilen, dass in den Toiletten keine Papierhandtücher vorhanden sind. Der Ortsrat sieht mehrheitlich keine Notwendigkeit.
    3. Straßenbeleuchtung „Landstraße“
      Herr Claus teilt mit, dass die Straßenleuchte gegenüber der Gaststätte „Weißes Roß“ und eine Laterne im Rottensweg defekt sind.
    4. Regenwasserkanal Friedhofskapelle
      Herr Scherenhorst fragt an, ob die Friedhofskapelle an den Regenwasserkanal angeschlossen ist und ob es einen Lageplan gibt.
  14. Schließung der Sitzung
    Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 22.30 Uhr die Sitzung.


Impressionen