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Sitzung vom 10.04.2008


Protokoll1

über die 9. Sitzung des Ortsrates Bornum (2006/2011) am 10.04.2008
in Bornum,
Gaststätte „Bei Meiers zum Weißen Roß“

 

Anwesend:

  • Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
  • Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer
    (ab TOP 4)
  • Herr Dieter Beer
  • Herr Jürgen Beese
  • Herr Lothar Claus
  • Herr Holger Franke
  • Herr Andreas Meier
  • Herr Christian Warmbold

  • Herr Detlef Hädelt fehlt entschuldigt

Vom Rat der Stadt:

  • Frau Melanie Wohld
  • Herr Horst Frobart


Von der Verwaltung:

  • Herr Ehlers, Bauverwaltungsamt
  • Herr Wagner, Ortsratsbetreuer/Protokollführer


Zuhörerinnen/Zuhörer:
6


Presse:
Herr Ganz

Öffentliche Sitzung

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung am 03.12.2007
  5. Bericht des Ortsbürgermeisters
  6. Mitteilungen der Verwaltung
  7. Homepage für Bornum
  8. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen (Geschäftsjahre 2009-2013)
  9. Verlegung der K 3
  10. Unser Dorf soll schöner werden
  11. Kabel-DSL im Neubaugebiet
  12. Straße An den Tröggen
  13. Anfragen und Anregungen
  14. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
  15. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.03 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

3. Feststellung der Tagesordnung

Herr Scherenhorst bittet um Erweiterung und Änderung der Tagesordnung:

Neuer TOP 12:
Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Bornum, Damm und Sichter in der Querstraße zum Katthagen
hier: Zuordnung zu einer Straßengruppe gem. § 4 und Abrechnung im Wege der Aufwandsspaltung gem. § 9 Straßenausbaubeitragssatzung
Änderung:
TOP 7 wird TOP 13, TOP 8 wird TOP 10, TOP 9 wird TOP 7, TOP 10 wird TOP 11, TOP 11 wird TOP 8, bisheriger TOP 12 wird TOP 9, weitere Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Der Ortsrat ist mit der Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.

4. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung am 03.12.2007

Das Protokoll der 8. Sitzung am 03.12.2007 wird einstimmig genehmigt.
Bevor der nächste TOP aufgerufen wird, erheben sich die Anwesenden zum Gedenken an das verstorben frühere Ortsratsmitglied Rudolf Futterschneider von ihren Plätzen. Eine angemessene Teilnahme des OB an der Trauerfeier ist erfolgt.

5. Bericht des Ortsbürgermeisters

  1. Bekanntmachung der Termine für OR-Sitzungen
    Die vom Ortsbürgermeister an die Braunschweiger Zeitung mitgeteilten Informationen werden problemlos veröffentlicht, was bei Mitteilungen durch die Verwaltung nicht immer der Fall ist.
  2. Anliegerkosten
    Ein Einwohner ist mit seinem Kostenanteil (Leuchte Damm) nicht einverstanden. Statt des früheren Widerspruchs ist jetzt Klage vor dem Verwaltungsgericht möglich. Die Kosten eines Verfahrens können pauschal nicht beantwortet werden.
  3. Sammlung Müttergenesungswerk
    Herr Scherenhorst wird die Eltern der Kindergartenkinder bitten, auch die diesjährige Sammlung durchzuführen
  4. Leuchte an der ehemaligen Schule
    Der an die Verwaltung gemeldete Schaden wurde umgehend behoben.
  5. Gewässerschau
    Ein Protokoll der Begehung liegt dem Ortsbürgermeister vor. Demnach ist eine Mahd an der Scheppau (Weg der Feldmarkinteressentschaft) z. Zt. nicht erforderlich.
  6. Einladung des Geschichtsvereins Dä Born
    Herr Scherenhorst und einige OR-Mitglieder haben an einer sehr informativen Veranstaltung teilgenommen. Der Ortsbürgermeister beanstandet das unentschuldigte Fehlen einzelner Ortsratsmitglieder.
    Treffen des Ortsrats in der Lindenstube
  7. Liste Altersjubilare/Goldene Hochzeiten
    Die diesjährige umfangreiche Liste liegt vor. Einige Termine wurden bereits von Herrn Scherenhorst und dem stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer wahrgenommen.
  8. Einwohnerliste
    Nach der vorliegenden Liste vom 10.12.2007 ist Bornum das größte Dorf der Stadt Königslutter am Elm.
  9. Neubaugebiet In den Mühlenmorgen
    Für das Baugebiet ein liegt neuer Bauantrag vor (Meier, Nr. 31).
  10. Sprechtheater
    Ein Sprechtheater/Geschichtenerzähler hat sich für Veranstaltungen beworben.
  11. Versammlung der FI Bornum und der Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft
    Als Vertreter bei der FI hat Herr Scherenhorst teilgenommen und wurde zum Kassenprüfer gewählt. In Absprache zwischen OB und stellv. OB hat Herr Lothar Claus an der Versammlung der Jagdgenossenschaft Bornum teilgenommen.
  12. Treffen der Vereinsvorstände
    Für den Ortsrat hat Herr Dieter Beer teilgenommen.
  13. Osterfeuer
    Das Osterfeuer wurde trotz widriger Umstände gut entzündet und abgebrannt. Herr Scherenhorst dankt den Ausrichtern.
  14. Fasching
    Herr Scherenhorst hat an der Feier teilgenommen. Er teilt mit, dass Bornum in diesem Jahr mit einem Wagen am Braunschweiger Umzug teilgenommen hat. Beide Veranstaltungen wurden aus Repräsentationsmitteln unterstützt.
  15. Wasserentnahmestelle an der Kreuzung Molkereiweg/Im Winkel
    Die Abdeckung der Wasserentnahmestelle war defekt. Der Schaden wurde umgehend behoben.
  16. Haushaltsplan 2008
    Der diesjährige Haushaltsplan ist bei Herrn Kretschmer hinterlegt und soll in der Bornumer Bücherei zur Einsichtnahme ausgelegt werden. Änderungswünsche/Anträge sind bis Ende Juli 2008 an die Kämmerei zu richten.
  17. Winterdienst
    Der Winterdienst wurde/wird von Herrn Andreas Meier ausgeführt. Der neu zur Verfügung gestellte Streuer hätte s. E. einfacher und somit kostengünstiger sein können.
  18. Weihnachtsfeier AWO
    Wegen Verhinderung war eine Teilnahme nicht möglich.
  19. Tag der Braunschweigischen Landschaft
    Der Stadtarchivar, Herr Kraus, schlägt zusammen mit den Archiven der Ortsteile eine Beteiligung vor. In diesem Zusammenhang bedankt er sich bei dem Bornumer Archivar, Herrn Röhrig, für seine Arbeit.
  20. Wahlplakat
    Auf Anordnung des Ordnungsamtes musste das Wahlplakat der FDP umgesetzt werden.
  21. Lichterkette
    Es wurde eine neue Lichterkette für den Bornumer Weihnachtsbaum angeschafft.
  22. Landtagswahl
    Herr Scherenhorst bedankt sich bei den Wahlhelfern für den reibungslosen Ablauf.
  23. Zeltaufstellung für Feste
    Beabsichtigte Aufstellungen sind rechtzeitig beim Landkreis Helmstedt anzumelden. Die in Frage kommenden Vereine wurden informiert.
  24. Kanalsanierung auf eigenem Grundstück
    Laut Auskunft des ABK wird bei Weigerung einer erforderlichen Sanierung eine Frist gesetzt, danach ein Bußgeld verhängt, später erfolgt eine Ersatzvornahme.
  25. Plakatierung
    Herr Scherenhorst berichtet von einem Antrag der Beinhorn GmbH in Bornum Plakate für eine Frühlingsmesse aufzustellen. Laut Ordnungsamt dürfen in Ortsteilen höchstens 3 Plakate aufgehängt werden.
  26. Computertreff im Dorfhaus
    Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass die angebotenen Kurse weiterhin gut besucht werden. Ab August sollen neue Kurse folgen.
  27. Wettkampf des Schützenvereins (26.-30.05.)
    Es liegt eine Einladung an den Ortsrat vor. Evtl. könnte der Ortsrat eine Mannschaft stellen.
  28. Verfügungsmittel
    Herr Scherenhorst gibt bekannt, dass für 2008 Ortsratsmittel in Höhe 5.534,49 Euro zzgl. Repräsentationsmittel von 175,- Euro zur Verfügung stehen – Restbetrag 2007: 2.544,49 Euro.
  29. Bekanntmachungen
    Diverse Bekanntmachungen wurden ausgehängt.

6. Mitteilungen der Verwaltung

  1. Graben am Kinderspielplatz
    Laut Umweltabteilung wurde nach Besichtigung festgestellt, dass die hinter dem Auslauf gebildete Anlandung zum besseren Abfluss des Wassers entnommen werden sollte. Eine Veränderung der Verrohrung ist nicht erforderlich. Die Feldmarkinteressentschaft Bornum ist als Eigentümer zuständig für die Unterhaltung.
  2. Regenwasserkanal Friedhofskapelle
    Laut ABK sind keine Kanalanschlüsse bekannt. Im Endschacht wurden auch keine Zuläufe festgestellt. Nach Angaben zur Regenwassergebühr versickert das Regenwasser auf dem Grundstück.
  3. Haftungsfrage bei Tempo 30
    Die Frage der Haftung bei Fahrzeugschäden in einem mit Tempo 30 ausgewiesenen Straßenabschnitt kann pauschal nicht beantwortet werden, da dies von mehreren Faktoren (Straßenzustand, Verhalten des Fahrers …) abhängig ist. Bei Schäden kann die Haftungsfrage mit dem Kommunalen Schadensausgleich Hannover geklärt werden.
  4. Ausbaukosten Jugendtreff
    Herr Wagner überreicht den Ortsratsmitgliedern eine Kostenzusammenstellung. Die Aufstellung ist als Anlage 1 beigefügt.
  5. Holztrog bei der Kirche
    Ein zweites Angebot zur Reparatur des Troges liegt jetzt vor. Die Firma schlägt wegen des schlechten Gesamtzustandes jedoch eine Erneuerung vor.
    Trog an der Kirche am 27.04.08
  6. Sandkasten Spielplatz Kindergarten
    Die Schäden wurden in die Mängelliste aufgenommen. Zunächst sind jedoch gemeldete Unfallgefahrenstellen zu beseitigen.
  7. Bau einer Sporthalle
    Eine Projektgruppe ermittelt den Bedarf. Ein Ergebnis soll Ende April vorliegen.

7. Verlegung der K 3

Herr Scherenhorst teilt mit, dass die Beschilderung inzwischen erfolgt ist. Es gibt Bedenken, dass die Schilder an der B 1 zu dicht aufgestellt wurden und dies zu Sichtbehinderungen führt. Nach Überprüfung durch das Ordnungsamt und der Straßenmeisterei bestehen keine Sichteinschränkungen, und eine Umsetzung ist nicht erforderlich.
Nach Diskussion ergeht der Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Aufstellung von Hinweisschildern auf der rechten (südlichen) Seite an der B 1 (im rechten Winkel zur Straße „Am Dorfe“) möglich ist.
(8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)
Herr Claus erklärt, dass einige (50 km/h-) Schilder unnötig sind.
Der Ortsrat fasst die Beschlüsse:
a) Das Hinweisschild „50 km/h“ vor Dorfstraße 17 ist zu entfernen (einstimmig zugestimmt)
b) Das Hinweisschild „50 km/h“ vor dem Friedhof ist zu entfernen (zugestimmt bei 1 Enthaltung)
Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass am 08.05.2008 eine Informationsveranstaltung des Landkreises stattfindet. Hierzu wurden die Träger öffentlicher Belange eingeladen.

8. Kabel-DSL im Neubaugebiet

Herr Scherenhorst teilt mit, dass im Neubaugebiet „In den Mühlenmorgen“ kein Kabel (für Fernsehen und Internet) verlegt wurde. Im Ortsrat wird die grundsätzliche Situation der DSL-Versorgung in Bornum diskutiert.
Es ergeht der Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten bei der Gesellschaft „Kabel-Deutschland“ die Möglichkeiten einer nachträglichen Kabel-Versorgung für das Neubaugebiet (und evtl. zu welchen Konditionen bzw. Bedingungen) zu erfragen. In diesem Zusammenhang sind auch die Kosten für einen Haus-Anschluss im übrigen Dorf (an bereits in den Straßen vorhandene Leitungen) zu erfragen. Zeitlich sollte berücksichtigt werden, erforderliche Kabelverlegungen mit dem Ausbau der Straßenausbauarbeiten zu koordinieren.
(einstimmig)

9. Straße "An den Tröggen"

Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet, dass in einer gemeinsamen Sitzung des Ortsrates und des Bau- und Planungsausschusses die weitere Verfahrensweise beraten werden soll.
Absackung an den Tr�ggen

10. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen (Geschäftsjahre 2009-2013)

Der Sachverhalt ergibt sich aus der Vorlage 34/2008. Die Vorlage ist im Ortsrat abschließend beraten und zustimmend zur Kenntnis genommen.

11. Unser Dorf soll schöner werden

Herr Scherenhorst erklärt, dass der Wettbewerb jetzt den Namen „Unser Dorf hat Zukunft“ trägt. Ein Dorf wird nicht nur optisch, sondern auch nach weiteren Kriterien (z.B. wirtschaftliche Entwicklung, kulturelles Leben) bewertet. Im Ortsrat besteht Einvernehmen, dass sich Bornum am nächsten Wettbewerb beteiligt. Hierzu soll frühzeitig ein Arbeitskreis gebildet werden.


Anmerkung: Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat auf seiner WebSite den Ausschreibungstext für den 23. Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zunkunft" 2010 veröffentlicht.

12. Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Bornum, Damm und Sichter in der Querstraße zum Katthagen

hier: Zuordnung zu einer Straßengruppe gem. § 4 und Abrechnung im Wege der Aufwandsspaltung gem. § 9 Straßenausbaubeitragssatzung
Der Sachverhalt ergibt sich aus der Vorlage 57/2006 und dem Protokoll des Ortsrates vom 03.12.2007. Nach Einleitung durch Herrn Scherenhorst erläutert Herr Ehlers die derzeitige Situation und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder. Nach erneuter Vorlage fasst der Ortsrat nach längerer Diskussion folgende Beschlüsse:

  1. Die Straßenausbaubeiträge für die Verbesserungsmaßnahmen sind gemäß § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung im Wege der Aufwandsspaltung abzurechnen. (abgelehnt, 1 Ja-Stimme, 4 Neinstimmen, 3 Enthaltungen)
  2. Die Straße Damm sowie die Querstraße Sichter zum Katthagen sind gemäß § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung als „Straßen, die überwiegend dem Anliegerverkehr dienen“, einzustufen. (zugestimmt, 3 Ja-, 2 Neinstimmen, 3 Enthaltungen)
  3. Herr Claus erklärt, dass seines Erachtens die Verwaltung eine Beachtung der bisherigen Ortsratsbeschlüsse versäumt hat. Er fordert deshalb (und stellt den Antrag) das die Höhe der Straßenausbaubeiträge nicht mit 75 %, sondern nur mit 50 % abgerechnet werden. (zugestimmt, 5 Ja-, 2 Neinstimmen, 1 Enthaltung)
    Neue Stra�enleuchte im Sichter

13. Homepage für Bornum

Herr Kretschmer berichtet über den Sachstand und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

14. Anfragen und Anregungen

  1. Platzmangel in der Bücherei
    Herr Beese berichtet, dass Frau Grund ihn gebeten hat mitzuteilen, dass die Bücherei sehr gut besucht wird. Wegen des inzwischen entstandenen Platzmangels bittet Sie an einer Wand im Jugendraum ein Regal aufstellen zu dürfen.
  2. Verfall von Verfügungsmitteln
    Herr Meier kritisiert die Verfahrensweise mit am Jahresende verbleibenden Verfügungsmitteln.
  3. Sitzbänke im Elm
    Herr Warmbold teilt mit, dass die meisten Sitzbänke im Elm reparaturbedürftig sind. Er bittet zu klären, wer für die Unterhaltung zuständig ist.
    Herr Claus möchte nach Klärung der Zuständigkeit eine Beratung als TOP.
  4. Spüle/Biotop
    Herr Warmbold bittet um Beratung als TOP.
    Sp�le mit starker Veralgung
  5. Toiletten im Dorfhaus/Handtuchspender
    Herr Warmbold bittet um Beratung als TOP.
  6. Hochbehälter
    Herr Claus teilt mit, dass das Buschwerk am Hochbehälter zurückgeschnitten werden muss.
  7. Beschilderung der Wanderwege im Elm
    Herr Kretschmer beantragt, das Thema als TOP zu beraten.
  8. Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung
    Herr Meier erklärt, dass er eine Behandlung als TOP wünscht. Die in der letzten Sitzung mitgeteilte Erklärung hält er für unzureichend. Er hat hierzu inzwischen weitere Informationen.
  9. DSL-Anschluss Jugendtreff
    Herr Scherenhorst bittet, die Kosten für einen dsl-Anschluss mit Flatrates für Telefon und Internet im Jugendtreff/Kindergarten zu klären. Herr Rothkegel würde sich für den Computertreff an Mehrkosten beteiligen.
  10. Ortsratsprotokoll
    Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass Herr Röhrig ihn um Ortsratsprotokolle gebeten hat. Das Archiv sollte daher in den Verteiler aufgenommen werden.
  11. Haushaltplan
    Herr Scherenhorst bittet um Klärung, ob die Auslage in der Bücherei zulässig ist.
  12. Geschwindigkeitsmessanlage
    Herr Meier fragt an, wie hoch die Kosten für eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlage sind. Er erklärt, dass diese Anlagen das Fahrverhalten positiv beeinflussen.
  13. Funk-DSL
    Herr Claus bittet um Klärung, ob in den Ortsteilen Funk-DSL möglich ist.

15. Einwohnerfragestunde

  1. Straße „Am Eichberg“
    Frau Wohld erklärt, dass Ihres Erachtens der Ausbau unbedingt erforderlich ist. In diesem Zusammenhang teilt sie mit teilt, dass das Buschwerk vor Haus Nr. 4 trotz anders lautender Aussage nicht zurückgeschnitten wurde.
  2. Abgemeldeter PKW
    Frau Wohld teilt mit, dass in der Straße „Am Eichberg“ ein unangemeldetes Fahrzeug abgestellt wurde.
  3. Richtungsschilder an der K 3
    Frau Wohld erklärt, dass sie auch der Meinung ist, dass die Hinweisschilder an der B 1 die Sicht behindern.
  4. Verlegung der K 3
    Herr Kaiser erklärt, dass seines Erachtens trotz Umlegung der K 3 der Verkehr weiterhin durch den Ort fließt. Die Geschwindigkeiten sollten kontrolliert werden und eine Kennzeichnung als Anliegerstraße erfolgen.

16. Schließung der Sitzung

Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um 21.35 Uhr die Sitzung.

1)Für das Internet bearbeitet und mit Fotos versehen von Holger Kretschmer (nach oben)



Impressionen