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Sitzung vom 24.07.2008


Protokoll1

über die 11. Sitzung des Ortsrates Bornum (2006/2011) am 24.07.2008
in Bornum,
Gaststätte „Bei Meiers zum Weißen Roß“

 

Anwesend:

  • Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst
  • Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer
  • Herr Dieter Beer
  • Herr Jürgen Beese
  • Herr Detlef Hädelt
  • Herr Andreas Meier
  • Herr Christian Warmbold

Es fehlen entschuldigt:

  • Herr Lothar Claus
  • Herr Holger Franke

Vom Rat der Stadt:

  • Frau Melanie Wohld


Von der Verwaltung:

  • Herr Wagner, Ortsratsbetreuer/Protokollführer


Zuhörerinnen/Zuhörer:
9

Öffentliche Sitzung

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung am 19.06.2008

  5. Bericht des Ortsbürgermeisters
  6. Mitteilungen der Verwaltung
  7. Homepage für Bornum
  8. Bedarf für eine Mehrzweckhalle; hier: Bericht über den Prüfauftrag
  9. Buch „Daten der Bornumer bis 1940“ – Ankauf ?
  10. Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung
  11. Spüle/Biotop
  12. Beschilderung der Wanderwege im Elm
  13. Sitzbänke im Elm
  14. Toiletten im Dorfhaus

  15. Anfragen und Anregungen
  16. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
  17. Schließung der Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung.

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Herr Meier weist darauf hin, dass er wiederholt keine Einladung erhalten hat.

3.Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird ohne Änderung festgestellt.

4.Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung am 19.06.2008

Das Protokoll der Sitzung vom 19.06.2008 wird einstimmig genehmigt.

5. Bericht des Ortsbürgermeisters

5.1 Erreichbarkeit der Ortsratsmitglieder
Herr Scherenhorst hat den Ortsratsmitgliedern und dem OR-Betreuer eine aktuelle Liste der Adressen, inkl. Telefon und E-Mail, zur Verfügung gestellt.

5.2 Platzbedarf der Bücherei
Herr Scherenhorst berichtet, dass er von Frau Grund angesprochen wurde. Wegen Platzmangels würde sie gern den Jugendraum mitbenutzen. Eine Regelung folgt später – Vorschläge erbeten.

5.3 Laterne „Am Sichter“
Der Schaden wurde inzwischen behoben.

5.4 Ausgleichsfläche „An der neuen Scheppau “ und hinter den Privatgrundstücken
Nach Hinweis eines Anwohners wurde die Verwaltung von Herrn Scherenhorst informiert, dass die Ausgleichsfläche nicht gemäht war. Dies wurde umgehend nachgeholt.

5.5 Sperrmüll
Nach Wegzug aus Bornum wurde vom Mieter Sperrmüll (auch Farbreste) vor dem Haus gesammelt, jedoch war die Abfuhr nicht angemeldet. Das Umweltamt des Landkreises wurde vom Ortsbürgermeister informiert. Der Müll ist entsorgt.

5.6 Wettkampfschießen der Vereine
Der Ortsrat belegte bei 15 Teilnehmern Platz 12.

5.7 Entsorgung von Altpapier
Zur Altpapierentsorgung kann beim Landkreis Helmstedt kostenlos eine „Blaue Tonne“ bestellt werden. Der Gewinn aus dem Verkauf wird dann bei der Festsetzung der Müllgebühren berücksichtigt. In Bornum holt auch die Jugendfeuerwehr weiter das Altpapapier ab, der Erlös kommt direkt der JFW zu Gute.

5.8 Tag der Braunschweigischen Landschaft
Einladung vom Stadtarchivar: Laut Mitteilung des Bornumer Archivars, Herrn Röhrig, sollen sich die Ortsteile präsentieren.

5.9 „Unser Dorf soll dichter werden“
Die Abschlussveranstaltung war gut besucht.

5.10 Bahnübergang Lauingen
Der Bahnübergang war zeitweise gesperrt.

5.11 Treffen der Vereinsvorstände
Das Treffen der Vereinsvorstände hat stattgefunden. Der Ortsbürgermeister hat das Protokoll der Sitzung erhalten.

5.12 Geschwindigkeitskontrolle
Auf Anregung des Ortsbürgermeisters wurden von der Polizei Königslutter in der Straße Am Dorfe (neue K3) Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Es wurde eine Überschreitung (Bornumer Einwohnerin) festgestellt.

5.13 Wahl der Schöffen
Der Rat der Stadt hat die Liste der Schöffen (2009/2013) beschlossen. Herr Scherenhorst ist aufgeführt.

5.14 Sammlung Müttergenesungswerk
Von den „Kindergartenmüttern“ wurden 480,90 Euro gesammelt. Der Ortsbürgermeister hat sich über Frau Grabenhorst bei den Müttern bedankt.

5.15 Einladungen
Diverse Einladungen an den Ortsrat wurden, soweit dies zeitlich möglich war, vom Ortsbürgermeister oder seines Stellvertreters wahrgenommen. Der Ortsbürgermeister bedauert die sehr geringe Teilnahme der OR-Mitglieder beim diesjährigen Sommerfest.

5.16 Rückschnitt von Bäumen und Sträuchern
Der Baubetriebshof wurde vom Ortsbürgermeister erstmalig im Juni informiert, dass diverse Bäume und Sträucher zurückzuschneiden sind.

5.17 Ausbau der K 3
Die 1. nichtöffentliche Anhörung der Träger öffentlicher Belange hat stattgefunden. Das Protokoll liegt dem Ortsbürgermeister vor, es bestehen keine wesentlichen Bedenken. Der Landkreis Helmstedt, Frau Vorbrodt, informierte jetzt aktuell über den Sachstand zum geplanten Radweg. Ist der Radfernweg RF 10 eine Alternative? Herr A. Meier ergänzt, dass für den Ausbau Land der FI in Anspruch genommen werden soll. Das Protokoll von Frau Vorbrodt ist als Anlage (nicht öffentlich !) beigefügt.

5.18 Einwohnerliste
Dem Ortsbürgermeister liegt eine aktuelle Einwohnerliste vor. Hiernach ist Bornum weiterhin das größte Dorf im Stadtgebiet.

5.19 DSL-Anschluss Dorfhaus/Jugendtreff
Die Antwort zu den Kosten Telefon im Kindergarten und möglichem DSL-Anschluss steht noch aus (9. Sitzung, TOP 14.9).

6. Homepage für Bornum

Herr Kretschmer teilt mit, dass es keine Neuerungen gibt. Die bisherigen Seiten werden weiterhin aktualisiert. Die Präsentation des Sanierungskonzeptes der Straße „An den Tröggen“ wurde eingestellt. Er bittet um Anregungen.

7. Mitteilungen der Verwaltung

7.1 Bornumer Archiv
Herr Wagner teilt mit, dass das Archiv in den Verteiler der Ortsratssitzungen aufgenommen wurde. Die älteren Protokolle wird er dem Archivar, Herrn Röhrig, zukommen lassen.

7.2 Erdfall „An den Tröggen“
Der Auftrag für die Untersuchungs- und Erkundungsmaßnahme wurde erteilt, Haushaltsmittel wurden außerplanmäßig bereit gestellt.Grundsätzlich ist vorgesehen die Mittel für die Sicherungsmaßnahme für den Haushalt 2009 zu beantragen.

7.3 Auslage des Haushaltsplans 2008
Es bestehen keine Bedenken, den Haushaltsplan in der Bücherei auszulegen.

7.4 Straßenschilder „Katthagen“ und „Am Dorfe“
Die Hinweisschilder zu den Hausnummern wurden entfernt.

7.5 Baumwuchs am Hochbehälter
Das Gehölz wurde zurückgeschnitten.

7.6 Geschwindigkeitsmessanlagen
Ein Vermerk des Ordnungsamtes mit Informationen zu Geschwindigkeitsüberwachung ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

7.7 Fahrverhalten alte/neue Kreisstraße
Ein Vermerk des Ordnungsamtes zur Gschwindingkeitskontrolle/Beschilderung in der alten/neuen Kreisstraße ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

7.8 Abgemeldeter PKW „Am Eichberg“
Im gesamten Baugebiet konnte kein abgemeldetes Fahrzeug festgestellt werden.

7.9 Liste über Investitionswünsche der Ortsräte für 2009
Für Haushaltsplanberatungen sollen die Ortsräte in Zukunft eine Liste mit Investitionswünschen einreichen (für 2009 bis 29.08.2008).

7.10 Kabelfernsehen/Internet „In den Mühlenmorgen“
Auf Anfrage teilt Kabel Deutschland mit, dass sich die Geschäftsführung entschlossen hat, vorerst nicht in die Erschließung von Neubaugebieten zu investieren. In Zukunft sollen bestehende Kabelnetze für Internet und Telefon aufgerüstet werden. Ein Hausanschluss an vorhandene Leitungen kostet zwischen 500,- bis 2.000,- Euro, abhängig von der Entfernung zum Kabel und Oberflächenbeschaffenheit.

7.11 Beschilderung nach Verlegung der Kreisstraße
Zur Beschilderung B 1 / Am Dorfe und 50 km/h-Zeichen vor Dorfstraße 17 und vor den Friedhof ist dem Protokoll ein Vermerk des Ordnungsamtes (Anlage 3) beigefügt.

8. Bedarf für eine Mehrzweckhalle;
hier: Bericht über den Prüfauftrag

Der Bericht liegt den Ortsratsmitgliedern vor. Für die Zuhörer erläutert Herr Scherenhorst kurz den Sachstand.
Zusammenfassend wurde von der Arbeitsgruppe festgestellt, dass die Errichtung einer Mehrzweckhalle in Lauingen unter Berücksichtigung freier bzw. noch frei zu gebender anderer städtischen Liegenschaften nicht zwingend erforderlich ist. Angesichts der Kosten für einen Neubau und der finanziellen Lage der Stadt sollte ein Erwerb des Saales Arfmann mit der Möglichkeit der Sanierung weiterverfolgt werden.
Der Ortsrat bemängelt, dass im Bericht nur kurz auf die Bornumer Situation eingegangen wurde. Von den im Investitionsplan (2007-2011) vorgesehenen 300.000,- Euro könnte ein Teilbetrag für einen Erweiterungsbau in Bornum eingeplant werden.
Es ist zu berücksichtigen, dass ein Hallenneubau in Bornum an ein bereits vorhandenes Sportheim (mit sanitären Anlagen und Umkleideräumen) angeschlossen werden kann.
Herr Scherenhorst unterbricht die Sitzung, um dem Vorsitzenden des TV Bornum, Herrn Wohld, die Gelegenheit zu geben den Antrag des TV Bornum (Anlage 4) nochmals zu erläutern.
Herr Wohld erklärt, dass nicht unbedingt an den Neubau einer Sporthalle, sondern zunächst an einen Anbau eines größeren Raumes gedacht ist. Wie bereits früher erwähnt, stößt der TV an seine räumlichen Grenzen. Es müssen bessere Trainingsmöglichkeiten und vor allen Dingen wettkampfgerechte Räume geschaffen werden Es sollte berücksichtigt werden, dass bei den Planungen zum erforderlichen Umbau der Umkleideräume ein späterer Anbau möglich ist.

Nach weiterer Diskussion fasst der Ortrat folgende Beschlüsse:

Der Ortsrat erinnert an den ersten Antrag des TV Bornum (25.11.2007) und seinen Beschluss aus der Sitzung vom 03.12.2007.

a) Der Ortsrat Bornum weist darauf hin, dass eine Erweiterung des Bornumer Sportheims unabhängig der Prüfung eines Bedarfs einer Halle für Bornum oder Lauingen dringend erforderlich ist.Dabei sollte der mögliche Anbau einer Halle berücksichtigt werden (einstimmig)

b) Der Ortsrat Bornum bittet den Neu-/Anbau einer Mehrzweckhalle unter Berücksichtigung bestehender Gebäude zu prüfen (wie Lauingen) (einstimmig)

9.Buch „Daten der Bornumer bis 1940“ – Ankauf ?

Es wurde angefragt, ob der Ortsrat ein Buch erwerben möchte.
Nach kurzer Diskussion wird ff. Antrag gestellt und beschlossen:

Der Ortsrat kauft ein Buch „Daten der Bornumer bis 1940“ abgelehnt (4 Nein-, 2 Ja-Stimmen, 1 Enth.)

10. Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung

Hierüber war in der Sitzung vom 03.12.2007 (TOP 6.5) von der Verwaltung berichtet:

  • Einbau von Energiesparlampen
  • Beleuchtung im Kreisgebiet zentral durch e.on-avacon geschaltet. Eine Veränderung nur nach Absprache der Kommunen möglich
  • gebietsweise Änderung der Schaltzeiten nur möglich, wenn alle Schaltschränke mit Dämmerungsschalter ausgerüstet werden.
Herr Meier bittet um Mitteilung, wie hoch die Kosten einer Ausrüstung der Schaltschränke in Bornum sind und wann mit einer Amortisierung zu rechnen wäre.
Nach kurzer Diskussion fasst der Ortsrat den Beschluss:
Die Verwaltung wird um die Ausarbeitung eines Energiesparkonzepts (nicht nur auf die Straßenbeleuchtung bezogen) für das gesamte Stadtgebiet, insbesondere Bornum, gebeten. (einstimmig)

11. Spüle/Biotop

Herr Scherenhorst fasst die Entwicklung „Spüle-Biotop“ noch einmal zusammen und erklärt, dass der Biotop vom Ortsrat übernommen werden soll, wenn dieser wie geplant hergerichtet ist.

  1. An die Zusagen der Verwaltung wird erinnert.
  2. Es wird mitgeteilt, dass z.Zt. kein Wasser zuläuft.
  3. Von der Feuerwehr ist zu klären, ob genug Wasser als Entnahmestelle geführt wird.
  4. Herr Scherenhorst bittet nochmals um Prüfung, warum der Schacht unterhalb des Abstellers betoniert wurde.
(einstimmig)

12. Beschilderung der Wanderwege im Elm

Herr Wagner teilt mit, dass der Naturpark Elm-Lappwald für die Beschilderung zuständig ist, im hiesigen Gebiet jedoch von ehrenamtlichen Helfern unterhalten wird und legt eine Karte der Wanderwege vor. Für Informationen und Anregungen wäre man dankbar.

Hierzu fasst der den Beschluss:
Der stellv. Ortsbürgermeister Kretschmer setzt sich mit dem Naturpark Elm-Lappwald und den Helfern in Verbindung, um die Beschilderung zu überprüfen und wenn erforderlich, zu erneuern bzw. zu ergänzen.
(zugestimmt, 4 Ja-, 2 Neinstimmen, 1 Enth.)
Alte Beschilderung

13.Sitzbänke im Elm

Es wird festgehalten, dass die Sitzbänke von Bornumer Einwohnern gespendet wurden. Bisher sind die Bänke im Winter vom Bauhof überholt und wieder aufgestellt worden. Herr Kretschmer berichtet über die Bereitschaft von Herrn Heinz Meier eine weitere Bank zu reparieren. Kosten sollten nicht anfallen, da der Bauhof entsprechendes Material vorrätig hat. Ortsbürgermeister Scherenhorst wird sich im Baubetriebhof wegen evtl. dort vorhandenem Material erkundigen.
Neue Bank im Elm - gebaut von Heinz Meier

14.Toiletten im Dorfhaus

Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass auf eine Beratung verzichtet wird.

15.Anfragen und Anregungen

15.1 Defekte Straßenlaterne „An den Tröggen“
Herr Meier erinnert, dass der Schaden an der Straßenleuchte (blinkt) immer noch nicht behoben wurde.

15.2 Drainageablauf an der B 1
Herr Meier teilt mit, dass der Drainageablauf vor dem Grundstück Grabenhorst überprüft werden muss.

15.3 Parksituation „Kirchstraße“
Herr Hädelt berichtet, dass in der Kirchstraße die Seitenstreifen von Anwohnern zugeparkt sind. Hierdurch kann es zu starken Behinderungen kommen. Seines Wissens haben die Anwohner die Möglichkeit, die Fahrzeuge auf ihrem Grundstück abzustellen. Ortsbürgermeister Scherenhorst wird die Anwohner ansprechen.

15.4 Spiegel Einmündung Dorfstraße/ Am Dorfe
Mit der Verlegung der Kreisstraße hätte der Spiegel „gedreht“ werden müssen. Im derzeitigen Blickwinkel erfüllt er seinen Zweck nicht mehr.

16. Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

16.1 Mehrzweckhalle
Herr Fritz Hädelt äußert sich zu den geplanten Baumaßnahmen des Sportvereins. Er regt an, sich konkrete Zahlen vorlegen zu lassen.

16.2 Bau/Anbau einer Mehrzweckhalle
Der Vorsitzende des Sportvereins, Herr Michael Wohld, dankt dem Ortsrat für seine Unterstützung.

16.3 Fläche Mühlengraben/Sportplatz
Es wird gebeten zu prüfen, ob die Stadt Eigentümer der gesamten Fläche zwischen Sportplatz und Mühlengraben ist.

17.Schließung der Sitzung

Herr Scherenhorst schließt um 20.35 Uhr die Sitzung

1)Für das Internet bearbeitet von Holger Kretschmer (nach oben)



Impressionen